Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NUTZUNG DER HAPPY SIZE-COMMUNITY

Stand: 1. März 2007

Mit einer Anmeldung bei der Community der Happy Size-Company bzw. Happy Size (nachfolgend "Betreiber" genannt) erklären Sie sich mit den hier aufgeführten Nutzungsbedingungen einverstanden. Sie erklären Ihr Einverständnis, indem Sie im Rahmen des Anmeldeprozesses Kenntnisnahme und Zustimmung zu den Allgemeinen Nutzungsbedingungen bestätigen.

Wenn Sie mit den Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie folglich von einer Anmeldung absehen. Des Weiteren dürfen nur Personen den Service nutzen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

§ 1 Gültigkeit
(1) Für den Verkehr zwischen dem Betreiber und der die Happy Size-Community nutzenden Person (nachfolgend "Nutzer" genannt) gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen in Widerspruch stehen, finden keine Berücksichtigung.
(2) Im Rahmen des Vertragsverhältnisses mit dem Betreiber haben die Allgemeinen Nutzungsbedingungen Gültigkeit, selbst wenn bei der Inanspruchnahme weiterer Dienste, beispielsweise bei dem Kauf eines SMS-Dienstes zur Nachrichtenübermittlung, nicht nochmals darauf verwiesen wird.

§ 2 Vertragsabschluss und Laufzeit
(1) Der Nutzer versichert gegenüber dem Betreiber, das 18. Lebensjahr vollendet zu haben.
(2) Der Betreiber ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu prüfen und den Account des Nutzers gegebenenfalls ohne Nennung von Gründen zu löschen.
(3) Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich auf der Happy Size-Company-Community angemeldet hat.

§ 3 Beschreibung des Services bzw. Leistungsumfang
(1) Der Betreiber betreibt eine Social-Networking- (Mapping) und Kommunikations-Plattform im Internet, über welche überwiegend der Aufbau und Pflege von Freundschaften oder Bekanntschaften sowie Kontakt und Kommunikation der Mitglieder ermöglicht werden. Ein Nutzer hat die Möglichkeit, sich anzumelden, weitere Bekannte oder Freunde in sein Netzwerk einzuladen und innerhalb der Plattform nach anderen Personen (Mitgliedern) zu suchen, deren Profile in einer zentralen Datenbank abgelegt sind. Die Mitglieder können sich die Profile anderer Mitglieder ansehen, sofern diese von den Nutzern freigegeben wurden und mit diesen in Kontakt treten. Hierbei sind jedoch stets die guten Sitten und Umgangsformen zu wahren. Ebenfalls ist jedes Vortäuschen einer fremden Identität und sind beleidigende, herabsetzende oder rassistische Äußerungen untersagt und können zivil- oder strafrechtliche Verfolgung nach sich ziehen.
(2) Die Happy Size-Company bietet die Dienste seiner Plattform ausschließlich für private Zwecke an. Eine gewerbliche Nutzung ist somit ausgeschlossen. Mit der Anmeldung verpflichtet sich jedes Mitglied, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen.

§ 4 Preise
(1) Die Anmeldung ist kostenlos. Bis auf weiteres sind auch alle Dienste und Features der Community kostenlos. Der Betreiber behält sich jedoch das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten (z.B. SMS-Versand) auf der Plattform zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten und/oder über Werbung Einnahmen zu erzielen. Bei Inanspruchnahme von entgeltlichen Diensten akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung Durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld.

§ 5 Datennutzung und Datenschutz
(1) Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
(2) Der Betreiber speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
(3) Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können.
Sofern ein Nutzer über eine Partnerseite auf die Dienste des Betreibers zugreift, werden die Nutzerdaten anonymisiert mit Hilfe eines Cookie gespeichert. Diese Cookies enthalten keine personenbezogenen Daten des Nutzers, sondern dienen ausschließlich der Aufrechterhaltung des Partnerprogramms.
(4) Die Informationen auf der Seite "Mein Profil" können von anderen Nutzern eingesehen werden. Der Nutzer erteilt dazu sein Einverständnis. Der Nutzer entscheidet selbst, welche Informationen er auf der Seite "Mein Profil" einträgt. Er hat zudem die Möglichkeit, im Rahmen der Funktionalität der Seite "Privatsphäre" festzulegen, welche anderen Nutzer seine Seite "Mein Profil" sehen können.
(5) Weiterhin gelten die aufgeführten Bedingungen zum Datenschutz.

§ 6 Abmeldung, Kündigung und Vertragsauflösung
(1) Ein Mitglied ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist hiermit beendet.
(2) Im Profil oder in sonstigen Bereichen des Portals absichtlich oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben – insbesondere das Vortäuschen einer fremden Identität - können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen. Des Weiteren behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
(3) Kommt es in Bereichen der Community mutwillig zu Vandalismus, Spam oder Belästigungen anderer Mitglieder, oder wird insbesondere versucht, Mitgliederdaten automatisch zu erwerben, zu kategorisieren und anderweitig abzuspeichern (im Sinne des Data Mining) oder Bereiche der Community zu sabotieren und anzugreifen (im Sinne von Angriffen durch eventuelle Sicherheitslöcher), behält sich der Betreiber das Recht vor, in einem solchen Fall das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen, insofern sich derartige Vorgänge einem oder mehreren Benutzern zuordnen lassen.
(4) Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht.

§ 7 Haftung des Betreibers
(1) Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für die Richtigkeit und den Inhalt der Angaben in den Anmelde- bzw. Profildaten der Nutzer oder für sonstige durch Nutzer generierte Inhalte. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen.
(2) Der Betreiber lehnt jede Haftung für wirtschaftliche, körperliche oder immaterielle Schäden ab, die sich aus der Nutzung dieser Networking- und Kommunikations-Plattform ergeben.
(3) Der Betreiber bemüht sich den jederzeitigen, ordnungsgemäßen Betrieb des Services sicherzustellen. Der Betreiber garantiert weder die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service noch haftet er für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services kommen.
(4) Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte (z. B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank). Der Betreiber kann ebenso nicht dafür haftbar gemacht werden, dass Angaben und Informationen, welche die Nutzer selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(5) Der Betreiber behält sich das Recht vor - geht jedoch keinerlei derartige Verpflichtung ein -, den Inhalt jedweden Textes sowie eingesandter Fotos bzw. Grafikdateien auf die Einhaltung von Gesetz und Recht hin zu überprüfen und, wenn nötig, zu ändern oder zu löschen.
(6) Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste von der Plattform mit
oder ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise einzustellen.

§ 8 Verantwortlichkeit und Pflichten des Nutzers
(1) Für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, ist der Nutzer allein verantwortlich. Der Nutzer versichert, dass die in der Community angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und den Nutzer persönlich beschreiben. Des Weiteren versichert der Nutzer, dass er mit der Nutzung der Community keine geschäftlichen Absichten verbindet und die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen Zwecken, einschließlich Werbezwecken verwendet.
(2) Der Nutzer verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen zu halten, die durch die Anmeldung des Nutzers und/oder seine Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, den Betreiber von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Die Freistellungsverpflichtung bezieht sich auch auf die Kosten, die zur Abwehr solcher Inanspruchnahmen erforderlich sind.
(3) Der Nutzer ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nur mit ausdrücklicher vorherige Zustimmung des Absenders Dritten zugänglich zu machen. Dieses gilt auch für Namen, Telefon- und Faxnummern, Adressdaten, E-Mail-Adressen und/oder URLs.
(4) Ferner verpflichtet sich jeder Nutzer, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten. Insbesondere betrifft dies pornographische, rassistische, volksverhetzende oder vergleichbare Inhalte, die gegen geltende Gesetze und gegen die guten Sitten verstoßen.
- ihn nicht zu benutzen, um andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen.
- keine Daten in das System einzubringen, die einen Computer-Virus (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, welches urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, der Nutzer hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen hierfür.
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer von der Community negativ beeinflusst.
- keine E-Mails oder sonstige Nachrichten für andere Nutzer abzufangen und dies auch nicht zu versuchen.
- E-Mails und vergleichbare Nachrichten an Mitglieder ausschließlich zum Zweck der Kommunikation zu versenden, nicht zum Anpreisen oder Anbieten von Waren oder Dienstleistungen an andere Mitglieder (ausgenommen sind Fälle, in denen dies ausdrücklich vom Betreiber erlaubt wird).
- keine Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder Multi-Level-Marketing zu betreiben.
- keine Nachrichten oder E-Mails, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden.
(5) Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen, falls bei der Nutzung des Service oder bei der Anmeldung nach Ansicht des Betreibers sittenwidrige, politisch radikale oder obszöne Inhalte oder Fotos verbreitet werden sollten.
(6) Falls der Nutzer die ihm anvertrauten Daten Dritter zu kommerziellen Zwecken verwendet und/ oder mit seiner Anmeldung geschäftliche Interessen verbindet, verpflichtet er sich, an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe von EURO 5.000,00 für jede nachgewiesene, schuldhafte Zuwiderhandlung zu zahlen. Hiervon bleiben weitergehende Schadensersatzansprüche unberührt.

§ 9 Einbeziehung Dritter
Der Betreiber ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen.

§ 10 Erhaltungsklausel (Salvatorische Klausel)
Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so bleiben die übrigen Klauseln des Vertrags oder der Allgemeinen Nutzungsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Frankfurt/Main. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 12 Veröffentlichung von Bilddateien
(1) Jeder Nutzer hat die Möglichkeit, über die Happy Size-Community eine Bilddatei hochzuladen, um diese dem eigenen Profil hinzuzufügen. Darüber hinaus steht dem Nutzer die Möglichkeit offen, weitere Bilder in so genannten Fotoalben anzulegen, um diese für sich selbst zu verwalten, Freunden oder sämtlichen Nutzern der Community zugänglich zu machen. Schließlich hat auch der Gründer einer Gruppe innerhalb der Happy Size-Community die Möglichkeit, eine Bilddatei zu der von ihm gegründeten Gruppe hochzuladen.
(2) Vor dem Upload einer Bilddatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bilddatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt.
(3) Es ist verboten, über die Happy Size-Community Bilddateien mit Gewaltdarstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen; zudem dürfen die Bilddateien keine sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen beinhalten. Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.
(4) Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf sowohl der Upload als auch die Markierung bzw. Verlinkung der Bilddatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.
(5) Nach dem Upload einer Bilddatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.
(6) Die Happy Size-Community behält sich vor, Bilddateien und/oder Verlinkungen auf andere Nutzer auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens der Happy Size-Community konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über die Happy Size-Community gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

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Widerrufsbelehrung
Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung jederzeit, ohne Einhaltung einer Frist und ohne Angabe von Gründen schriftlich gegenüber dem Betreiber widerrufen. Dazu hat er mehrere Möglichkeiten: Postalisch (Anschrift siehe Impressum), Durch Nutzung eines anderen dauerhaften Datenträgers oder Durch Nutzung einer entsprechenden Funktionalität auf der Webseite.